BImA erfolgreich bei Unterbringung von Flüchtlingen

Bonn, 22. Dezember 2014. Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) unterstützt die Länder, Kreise und Kommunen bei der Suche nach Liegenschaften zur Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbewerbern. Die BImA kann bereits auf 80 geschlossene Verträge zur Beherbergung dieser Personengruppen zurückblicken.

Ab dem Jahr 2015 kann die BimA ihre Bundesliegenschaften mietzinsfrei Ländern oder Gemeinden überlassen, wenn es der Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbegehrenden dient. Grundlage dafür ist ein Beschluss des Bundestags vom November 2014. Die Überlassung (Voraussetzung ist, dass das Haushaltsgesetz 2015 in Kraft tritt) geschieht im jeweils aktuellen Bauzustand ohne Übernahme von Herrichtungs- oder Unterhaltungskosten. Von der Zollernalbkaserne in Meßstetten über den Fliegerhorst Fürstenfeldbruck bis hin zur Grüntenkaserne Sonthofen – die BImA bietet grundsätzlich sämtliche freien Gebäude und Grundstücke für eine Notunterbringung an. Lesen Sie Im Folgenden einige Beispiele:

Zollernalbkaserne

Die BImA vermietet die Zollernalbkaserne (ZAK) in Meßstetten an das Land Baden-Württemberg, das bis zu 1.000 Flüchtlingen in der früheren Bundeswehrkaserne eine Unterkunft anbieten kann. Das Areal ist Eigentum der BImA. Der zwischen der Bundesanstalt und dem Land vereinbarte Mietvertrag läuft seit 1. Oktober 2014 und endet am 31. März 2017. Die Planungen für die Bereitstellung der Kaserne begannen Mitte August 2014, die ersten 33 Asylbewerber zogen schon sechs Wochen später ein. Die Flüchtlinge profitieren von einer guten Infrastruktur und Betreuungseinrichtungen.

Bajuwarenkaserne

Auf dem von der Bundeswehr freigegebenen Teil der Bajuwarenkaserne in Regensburg soll eine Erstaufnahmestelle (EA) für Flüchtlinge eingerichtet werden. Diese Entscheidung gab der Freistaat Bayern Anfang Juli 2014 bekannt. Bis zu 520 Flüchtlinge können in der früheren Bundeswehrliegenschaft mit einer Fläche von über 36.000 Quadratmetern unterkommen. Vorgesehen ist, dass Ende 2015 die ersten Asylbewerber einziehen. Bereits Mitte Dezember 2014 wurde in der ehem. Pionierkaserne in Regensburg der Betrieb einer vorläufigen EA für 250 Personen aufgenommen. Die Vorbereitungen zur Unterbringung in der Bajuwarenkaserne laufen. Dazu gehören ein Antrag des Freistaates Bayern auf Freilegung und Gebäudeabbrüche, Altlasten- und Kampfmitteluntersuchungen, Wertgutachten sowie die städtebauliche Abstimmung. Der Komplex war die letzte verbliebene Bundeswehrkaserne in Regensburg. Die Kaserne wird teilweise noch militärisch genutzt.

Fliegerhorst Fürstenfeldbruck

Der ehemalige Fliegerhorst Fürstenfeldbruck in Bayern dient auch als Erstaufnahmestelle für Asylbewerber. Die Verhandlungen zwischen der BImA und dem Freistaat Bayern gingen zügig über die Bühne. Am 12. August 2014 kamen die beteiligten Behörden zusammen, um erstmals über eine Umwandlung der Liegenschaft in eine Flüchtlingsunterkunft zu sprechen. Der Vertragsabschluss zwischen der BImA und dem Freistaat über eine Mannschaftsunterkunft fand am 1. Oktober 2014 statt, schon einen Tag später zogen die ersten Personen ein. Die Übergabe einer weiteren Mannschaftsunterkunft erfolgte genau einen Monat später. 1.000 Asylbewerber können in dem gesamten Komplex leben. Die Nutzfläche der Gebäude beträgt mehr als 14.000 Quadratmeter.

Grüntenkaserne Sonthofen

Von der Kaserne zur Flüchtlingsbleibe: Ein rund 5.000 Quadratmeter großes Gebäude der Grüntenkaserne Sonthofen in Bayern dient seit Sommer 2014 als vorübergehende Notunterkunft für 150 Asylbewerber. Vor Ort erhalten die Flüchtlinge einen Gesundheitscheck und bekommen neue Kleidung. Nach dem Aufenthalt dort werden die Asylbewerber auf andere Unterkünfte verteilt. Die Verhandlungen verliefen reibungslos: Am 18. August 2014 unterschrieben die BImA und der Landkreis Oberallgäu einen auf unbestimmte Zeit geltenden Mietvertrag, der die Unterbringung der Asylbewerber regelt. Schon zwei Tage später zogen die ersten 15 von ihnen ein. Aktuell leben dort mehr als 50 Flüchtlinge. Die BImA hat die Unterkunft mittlerweile an die Stadt Sonthofen verkauft.

Otto-Lilienthal-Kaserne in Roth

Im Fall der Otto-Lilienthal-Kaserne in Roth gelang eine schnelle Bereitstellung der Gebäude und Freiflächen. Anfang Oktober 2014 belegten die ersten Flüchtlinge die Unterkunft. Die Gesamtgröße der Kaserne beträgt fast 240 Hektar und umfasst 141 Gebäude – zehn sollen als Unterkunft für rund 600 Asylbewerber dienen. Der Freistaat Bayern, die Regionalvertretung Mittelfranken und das Bundeswehr-Dienstleistungszentrum (BwDLZ) Ingolstadt schlossen einen Mitbenutzungsvertrag über die vorübergehende Unterbringung von Asylbewerbern ab. Die BImA unterstützte das BwDLZ Ingolstadt bei der Ausarbeitung des Vertrages, der am 30. September 2016 endet.

Alfred-Delp-Kaserne

In der ehemaligen Alfred-Delp-Kaserne in Donauwörth können bis zu 130 Flüchtlinge eine Bleibe finden. In der Notunterkunft sind derzeit rund 80 Flüchtlinge untergebracht. Der Mietvertrag zwischen der Regierung von Schwaben und der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben läuft bis Ende 2014.

Max-Immelmann-Kaserne

Die BImA übergab die sieben Gebäude der Max-Immelmann-Kaserne im November 2014 an den Freistaat Bayern. Schon im gleichen Monat zogen die ersten Flüchtlinge in die Unterkünfte in Oberstimm bei Ingolstadt ein. 520 Asylbewerber können in den neugeschaffenen Räumlichkeiten leben. Die Kaserne hat eine Gesamtfläche von fast 25.000 Quadratmetern. Die Zusammenarbeit mit dem zuständigen Dienstleistungszentrum Ingolstadt verlief aus Sicht der Bundesanstalt sehr gut.

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Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) ist die zentrale Dienstleisterin für Immobilien des Bundes. Sie gehört zum Geschäftsbereich des Bundesfinanzministers und handelt nach den modernen Standards der Immobilienwirtschaft. Aufgabenschwerpunkte sind das einheitliche Immobilienmanagement des Bundes, Immobilienverwaltung und -verkauf und Bundesforst. Sitz der Zentrale ist Bonn.

Über 26.000 Objekte, 500.000 Hektar Grundstücksfläche sowie 39.000 Wohnungen repräsentieren eines der größten Portfolien Deutschlands. Das Spektrum reicht von Wohn-, Industrie- und Gewerbeimmobilien über ehemals militärische Flächen bis hin zu forst- und landwirtschaftlichen Flächen. Die Bundesanstalt führt Konversionsimmobilien der Bundeswehr und der ausländischen Streitkräfte zivilen Folgenutzungen zu. Gemeinsam mit Kommunen werden Verwertungsmodelle, Potenzial- und Marktanalysen, städtebauliche Verträge sowie Erschließungs- und Nutzungskonzepte entwickelt. Die Bundesanstalt ist die kompetente Ansprechpartnerin für die Nutzung und Verwertung von Bundesimmobilien.

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