BImA genehmigt Waldrodung

Bonn, 30. Januar 2014. Die US-Streitkräfte in Deutschland benötigen einen Klinikneubau auf dem Gelände der „Rhine Ordnance Barracks“ als Ersatz für das in die Jahre gekommene US-Hospital in Landstuhl und die „Ramstein Air Base Clinic“. Für den Neubau im Wert von 990 Millionen Dollar ist die Rodung von rund 46 Hektar Wald erforderlich.

Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) hat am 30. Januar die Rodung des Waldes genehmigt, der Bescheid gemäß § 45 Abs. 2 Bundeswaldgesetz (BWaldG) füllt zwei Aktenordner. Er fasst die Ergebnisse der Umweltverträglichkeitsprüfung zusammen und beinhaltet zahlreiche Auflagen. Diese stellen sicher, dass die Erkenntnisse aus der UVP, insbesondere aus der öffentlichen Erörterung der Planung mit den betroffenen Behörden, Umweltverbänden und Bürgern bei der Rodung des Waldes eingehalten werden.

Neubau für US-Streitkräfte

Entsprechend den zwischenstaatlichen Vereinbarungen wird der Neubau durch den Bund, vertreten durch das Bundesbauministerium, für die US-Streitkräfte geplant und errichtet. Für das Vorhaben vor Ort ist die Bundesbauabteilung in der Oberfinanzdirektion Koblenz verantwortlich. Sie stellte in Abstimmung mit dem Bundesbauministerium im März 2013 bei der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben, die für das Verfahren nach Bundeswaldgesetz zuständige Behörde, den Antrag auf Genehmigung der Waldrodung.

Umweltverträglichkeitsprüfung wurde durchgeführt

Wegen der Größe der betroffenen Waldfläche war eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) erforderlich. Diese wurde gemeinsam mit der Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd und dem Landesbetrieb Mobilität des Landes Rheinland-Pfalz durchgeführt, weil auch die von diesen Behörden durchzuführenden Verfahren im Zusammenhang mit dem Bauprojekt eine UVP erforderten. Die Umweltverträglichkeitsprüfung hatte nicht nur die Auswirkungen der Waldrodung zu betrachten, sondern darüber hinaus die gesamten Umweltauswirkungen des Klinikneubaus.

Eingriffe in schützenswerte Naturräume werden minimiert

Grundlage für die Umweltverträglichkeitsprüfung war eine umfangreiche Studie, in der alle Auswirkungen des geplanten Vorhabens auf die Umwelt beschrieben und bewertet wurden. Darin hat der Antragsteller dargelegt, dass es zu dem Neubau der US-Klinik keine Alternative gibt und wie die Auswirkungen auf die umweltbezogenen Schutzgüter minimiert und gegebenenfalls ausgeglichen werden sollen. Mit Blick auf die schützenswerten Naturräume beinhalten die aus der UVP resultierenden Maßnahmen Artenumsiedlungen, Artenschutz, umfangreiche Aufforstungen und Waldverbesserungen. 

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Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) ist die zentrale Dienstleisterin für Immobilien des Bundes. Sie gehört zum Geschäftsbereich des Bundesfinanzministers und handelt nach den modernen Standards der Immobilienwirtschaft. Aufgabenschwerpunkte sind das einheitliche Immobilienmanagement des Bundes, Immobilienverwaltung & -verkauf und Bundesforst. Sitz der Zentrale ist Bonn.
Über 26.000 Liegenschaften, 500.000 Hektar Grundstücksfläche sowie 39.000 Wohnungen repräsentieren eines der größten Portfolien Deutschlands. Das Spektrum reicht von Wohn-, Industrie- und Gewerbeimmobilien über ehemals militärische Flächen bis hin zu forst- und landwirtschaftlichen Flächen. Die Bundesanstalt führt Konversionsimmobilien der Bundeswehr und der ausländischen Streitkräfte zivilen Folgenutzungen zu. Gemeinsam mit Kommunen werden Verwertungsmodelle, Potenzial- und Marktanalysen, städtebauliche Verträge sowie Erschließungs- und Nutzungskonzepte entwickelt. Die Bundesanstalt ist die kompetente Ansprechpartnerin für die Nutzung und Verwertung von Bundesimmobilien. 

Fachlicher Ansprechpartner:
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Den vollständigen Rodungsbescheid (28 Dateien) können Sie hier herunterladen.