BImA hilft bei der Unterbringung von Flüchtlingen

Bonn, 16. September 2015. Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) unterstützt die Länder, Landkreise und Kommunen intensiv bei der Suche nach geeigneten Objekten zur Unterbringung von Flüchtlingen. Dazu prüft sie ihren Bestand ständig auf weitere Unterbringungsmöglichkeiten. Auf Bundesliegenschaften konnten bislang rund 45.800 Unterkunftsplätze geschaffen werden.

Von insgesamt 590 BImA-Liegenschaften, die sich in Prüfverfahren befinden, haben die Länder, Landkreise und Kommunen (Bedarfsträger) bisher in 207 Fällen Nutzungsverträge mit der BImA geschlossen bzw. steht ein Vertragsabschluss kurz bevor.

Die BImA bezieht grundsätzlich sämtliche, ganz oder teilweise freien und verfügbaren, bebauten und unbebauten Liegenschaften ein. Berücksichtigt sind zudem Liegenschaften, die der BImA von den Gaststreitkräften, der Bundeswehr oder anderen dienstlichen Nutzern erst in absehbarer Zukunft zugehen werden.

Bedarfsträger prüfen auf Eignung

Ausschließlich die Bedarfsträger entscheiden, ob eine Liegenschaft zur Unterbringung von Asylbegehrenden und Flüchtlingen konkret geeignet ist. Diese Entscheidung trifft nicht die BImA. Bislang haben die Bedarfsträger 154 Objekte als nicht geeignet abgelehnt (Stand 14.9.2015). Die BImA untersucht ihr Portfolio, das sich laufend verändert, immer wieder neu auf Liegenschaften, die zur Unterbringung von Asylbegehrenden und Flüchtlingen angeboten werden können.

Übernahme der Herrichtungskosten

Bereits jetzt überlässt die BImA die von den Bedarfsträgern ausgewählten Liegenschaften mietzinsfrei. Hierzu besteht eine entsprechende haushaltsrechtliche Ermächtigung. Künftig erstattet die BImA den Bedarfsträgern außerdem die Kosten für die Herrichtung geeigneter Objekte (Erstinstandsetzung). Hierfür müssen jedoch noch die haushaltsrechtlichen Voraussetzungen geschaffen werden.

Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) ist die zentrale Dienstleisterin für Immobilien des Bundes. Sie gehört zum Geschäftsbereich des Bundesfinanzministeriums und handelt nach den modernen Standards der Immobilienwirtschaft. Aufgabenschwerpunkte sind das einheitliche Immobilienmanagement des Bundes, Immobilienverwaltung & -verkauf und Bundesforst. Sitz der Zentrale ist Bonn.

Insgesamt betreut die BImA rund 22.000 Liegenschaften. Fast 38.000 Wohnungen und etwa 490.000 Hektar Grundstücksfläche befinden sich in ihrem Eigentum. Davon entfallen knapp 270.000 Hektar auf Waldflächen. Darüber hinaus betreut die Bundesanstalt weitere knapp 90.000 Hektar Wald- und Forstflächen, die sich im Fremdeigentum befinden. Zusammen mit ehemals militärisch genutzten Flächen sowie Wohn-, Industrie- und Gewerbeimmobilien bildet diese Flächenkulisse eines der größten Portfolios Deutschlands. Konversionsimmobilien der Bundeswehr und der ausländischen Streitkräfte führt die BImA zivilen Folgenutzungen zu.