BImA und Berlin unterschreiben Vertrag

Bonn/Berlin, 30. November 2018. Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) und das Land Berlin haben heute einen Vertrag unterzeichnet und notariell beurkunden lassen, auf dessen Grundlage das Eigentum an dem sogenannten Dragonerareal in Berlin Kreuzberg auf das Land Berlin übergehen kann.

Mit diesem Vertrag wird eine Vereinbarung aus dem Hauptstadtfinanzierungs-vertrag umgesetzt, der am 8. Mai 2017 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Land Berlin geschlossen worden war. Das rund 47.000 m² große, derzeit gewerblich genutzte Grundstück wird Dragonerareal genannt, weil es Teil der ehemaligen Garde-Dragoner-Kaserne ist.

Übertragung von Kulturliegenschaften

Daneben wurden sechs weitere Verträge beurkundet, in denen der Übergang von diversen Kulturliegenschaften in das Eigentum der BImA geregelt ist. Hierzu gehören unter anderem die Akademie der Künste, das Haus der Kulturen der Welt und das Jüdische Museum Berlin. Auch diese Immobilientransaktionen waren bereits im Rahmen des Hauptstadtfinanzierungsvertrages verabredet worden.

Die Verträge stehen noch unter dem Vorbehalt der Genehmigung des Bundesministeriums der Finanzen (BMF). Das Tauschverfahren wird nach der notariellen Beurkundung im Verfahren nach § 64 BHO den parlamentarischen Gremien (Zustimmung Bundestag und Bundesrat) vorgelegt.