Flächen bereitstellen, Projektideen verwirklichen
Die BImA engagiert sich im „Blauen Band Deutschland“
Berlin, 19. Juni 2019. Gunther Brinkmann, Leiter des Geschäftsbereichs Bundesforst bei der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA), berichtete auf der 3. Statuskonferenz zum „Blauen Band Deutschland“ im Bundesverkehrsministerium in Berlin über die Leistungen und Beiträge der BImA. Die Renaturierung von Bundeswasserstraßen steht bei diesem Programm im Fokus.
Gunther Brinkmann erläuterte auf der 3. Statuskonferenz in Berlin, dass die BImA im Rahmen des „Blauen Band Deutschlands“ nicht nur ihre Flächen, sondern auch ihr Wissen einbringt (Foto: BImA).
Die Bundesregierung will mit dem im Februar 2017 beschlossenen Programm „Blaues Band Deutschland” verstärkt in die Renaturierung von Bundeswasserstraßen investieren und damit neue Akzente im Natur- und Gewässerschutz, Hochwasservorsorge sowie Tourismus und Erholung setzen. Im Rahmen der Statuskonferenz beschrieb Gunter Brinkmann in Vertretung des Vorstandsmitgliedes Paul Johannes Fietz wie die BImA zur ökologischen Entwicklung beitragen kann. Ziel ist es, die vielfältigen Lebensräume oftmals bedrohter Tier- und Pflanzenarten zu sichern oder wiederherzustellen. Gleichzeitig würden attraktive Flusslandschaften mit einer hohen Anziehungskraft für Erholungssuchende, Wassersportler und den Wassertourismus geschaffen.
Perspektive für Nebenwasserstraßen
Insbesondere für die Nebenwasserstraßen, die nicht mehr für den Güterverkehr benötigt werden, bietet das „Blaue Band“ eine Zukunftsperspektive. Die Regierungsparteien haben die Umsetzung dieser verkehrs- und umweltpolitischen Vereinbarung bereits im Koalitionsvertrag der laufenden Legislaturperiode vereinbart. Hierfür werden nun die wesentlichen Rahmenbedingungen geschaffen. Das Verkehrs- und das Umweltministerium haben einen Handlungsrahmen für die kommenden 30 Jahre festgelegt: Jährlich stehen 50 Millionen Euro für die Umsetzung von Projektvorschlägen zur Verfügung. Der Bund soll – gemeinsam mit Projektträgern vor Ort – Natur und Landschaft ökologisch aufwerten. BImA-Flächen in den Auen werden dabei eine maßgebliche Rolle spielen.
Die BImA, vertreten durch ihren Geschäftsbereich Bundesforst, gestaltet schon die Wälder und – in Zusammenarbeit mit der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung (WSV) – teilweise auch Offenlandflächen entlang der Bundeswasserstraßen. Sie ist per Gesetz mit der forstlichen Bewirtschaftung und naturschutzfachlichen Betreuung des Liegenschaftsvermögens des Bundes beauftragt. Auf den Flächen der WSV hat sie diese Aufgabe auf Grundlage einer Rahmenvereinbarung übernommen. So liegt es nahe, dass die BImA ihre Fachkompetenz auch beim „Bundesprogramm Blaues Band“ einbringt.
Bereitstellung von Liegenschaften
Bei der Bereitstellung bundeseigener Flächen wird der Bundesforst in diesem Kontext fachliche Expertisen erstellen und die spätere Realisierung der Fachkonzepte projektweise übernehmen. Zudem wird zu prüfen sein, ob Liegenschaften aus dem Portfolio der BImA bereitgestellt werden können, wenn Projektträger für ihr Vorhaben größere Flächen benötigen. Denkbar ist dies auch über Tauschflächen. Darüber hinaus soll die BImA über eine noch in Abstimmung befindliche Ressortvereinbarung in die Lage versetzt werden, Liegenschaften von Dritten für die Umsetzung der Ziele des „Blauen Bandes“ anzukaufen.
Auf der Konferenz in Berlin fand der Fachvortrag von Gunther Brinkmann großen Anklang. „Die Resonanz und der Verlauf der anschließenden Gespräche zeigte mir einmal mehr, dass wir als der Naturschutzdienstleister des Bundes fest etabliert sind und in der Fachwelt einen ausgezeichneten Ruf genießen“, so sein Fazit.