„Wichtiger Schritt zum gemeinsamen Ziel“

Bamberg, 6. November 2014. Die Stadt Bamberg und die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) haben am 6. November 2014 in Bamberg eine Konversionsvereinbarung unterzeichnet. „Damit bekräftigen und dokumentieren wir unsere gemeinsame Absicht, den Konversionsprozess in Bamberg erfolgreich bewältigen zu wollen“, erklärten Oberbürgermeister Andreas Starke und Jörg Musial, Spartenleiter Verkauf bei der BImA. „Die vorliegende Vereinbarung ist Ausdruck eines mehrmonatigen Prozesses zwischen Stadt und BImA zur Verständigung über den Flächenumgriff sowie die grundsätzlichen Rahmenbedingungen des kommenden Verhandlungsprozesses“, erläutert Konversionsreferent Christian Hinterstein. Ziel sei ein Erwerb der gesamten Bamberger Konversionsfläche durch die Stadt von der BImA. Oberbürgermeister Starke und Musial bezeichneten dabei die Konversionsvereinbarung als „wichtigen Schritt zum gemeinsamen Ziel“.

Die Konversionsvereinbarung selbst begründet keine Rechte und Pflichten im vertragsrechtlichen Sinn, sondern ist Ausdruck des Willens sowohl der BImA, als auch der Stadt Bamberg, den Konversionsprozess positiv zu begleiten, zu gestalten und zu fördern. Seitens der BImA wurden in der Vergangenheit vergleichbare Vereinbarungen mit den meisten Konversionskommunen getroffen. Formal handelt es sich um eine Absichtserklärung, die Konversion der Liegenschaften bestehend aus dem Kasernenbereich einschließlich Golfplatz, dem Schießplatz und der MUNA positiv umsetzen zu wollen. Über den Sonderlandeplatz Bamberg-Breitenau werden bereits seit längerer Zeit direkte Verhandlungen zwischen BImA und Stadt geführt, so dass diese Fläche nicht Gegenstand der Vereinbarung ist.

Den bereits beschrittenen Weg bestätigen

„Mit der Vereinbarung definieren wir keine neuen Ansätze, sondern bestätigen den bereits beschrittenen Weg“, so Konversionsreferent Christian Hinterstein. Oberbürgermeister Starke und Jörg Musial betonten beide, dass der Abschluss dieser Vereinbarung ein wichtiger Meilenstein im dialogorientierten Konversionsprozess sei.